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Kleingärten – Bestandteil kommunalen Lebens

Der Erhalt und die Entwicklung von Kleingartenanlagen ist auch eine  kommunale Aufgabe, erklärt der Landesverband der Gartenfreunde e.V. in einem Offenen Brief/HEVELLER sprach mit Verbandsanwalt Walter Schröder

Kleingärten sind auch unter den Bedingungen des demografischen Wandels, der städte-baulichen Umbauprozesse in unseren Städten und sich ändernden sozialen, ökonomischen und ökologischen Erfordernissen unverzichtbarer Bestandteil kommunalen Lebens“, diesen Satz aus den Leitlinien des Deutschen Städtetages zur nachhaltigen Entwicklung des Kleingartenwesens in den Städten hat der Landesverband Brandenburg der Gartenfreunde e.V. (Landesverband) in seinem offenen Brief an die Oberbürgermeister, Bürgermeister, Stadtverordnete und Kommunalpolitiker an die Spitze seines Anliegens gestellt, um eine nachhaltige Veränderung in der Herangehensweise an Kleingartenanlagen, den Erhalt und die Entwicklung von Kleingärten zu bewirken.

Der Landesverband fordert in diesem Brief alle Kommunalpolitiker dazu auf, sich mehr für das Kleingartenwesen einzusetzen und es nicht, wie in der Vergangenheit vielfach erfolgt, maßgeblich den ökonomischen Interessen der verschiedensten Interessengruppen, den Forderungen zum Wohnungsbau, zu höheren Pachtzinsen oder anderen , auch kommunalen finanziellen Belastungen schutzlos auszuliefern.

Durch teilweise eine Vielzahl von Abgabenforderungen,   wie z.B.  Straßenreinigungs- und Abfallgebühren, Straßenausbaubeiträge, Anschlusszwang an das öffentliche Abwassernetz, Kurbeitrag oder Zweitwohnungssteuer entziehen die Kommunen den Vereinen, die sich auch  als Zwischenpächter um das  Kleingartenwesen mühen, in gewisser Weise den Boden unter den Füßen. Es sind alles Abgaben, die den Kleingärtner treffen.

Der Druck auf die Kleingärtner wird insgesamt immer größer, so dass auch in den Kleingartenanlagen eine soziale Ausgrenzung des finanziell schwächer gestellten Bevölkerungs-anteils droht. Die immer größer werdende Kluft, die sich spreizende Schere zwischen Arm und Reich wirkt auch auf die Kleingartenanlagen und dies, obwohl Kleingartenanlagen ihren Ursprung in den sogenannten Armengärten des 19ten/ beginnenden 20sten Jahrhunderts haben, die sozialen Gesichtspunkte noch immer in Kleingartenanlagen wirken und  auch deshalb, vom Gesetzgeber gewünscht, einem besonderen Schutz unterliegen sollten. Mittelpunkt der Kleingärten, die Kleingartenanlagen prägend, ist die Nutzungsart, der Obst- und Gemüseanbau in seiner Vielfalt. Die Ernährung hat zwar gesellschaftspolitisch eine Sinnesveränderung im Verhältnis zu den damaligen Armengärten vollzogen (z.B. durch die Forderung nach gesunden, frischen, unbelasteten und chemiefreien Lebensmitteln), ihre Bedeutung jedoch nicht verloren. Das übersehen Kommunalpolitiker und Behörden mitunter.

Nach Auffassung des Landesverbandes verkennen die Kommunen auch die soziale Ausgleichswirkung und die integrierende Funktion der Kleingartenanlagen, die durch die Vereinstätigkeit zusätzlich gefördert werden. Insgesamt eine Aufgabenstellung, die in unterschiedlichem Ausmaß auf den Vereinen lastet und organisatorisch von ehrenamtlich tätigen Vereinsvorständen gestemmt werden muss.

Auch die Bedeutung der Kleingärten als öffentliches Grün, als Erholungsort und als  entscheidender Luftverbesserer wird immer mehr in Frage gestellt. Ein Umdenken dazu  setzt zu lang- sam ein, so dass eine tatsächliche Gefährdung des Kleingartenwesens gerade in den prosperierenden Städten eingetreten ist. Maßgeblich soziale und ökologische Erfordernisse sind in den Hintergrund getreten und dem Widerstreit der Interessen der Gesellschaft schutz-los ausgeliefert worden. Der offene Brief soll insofern ein Hilfe- und Weckruf gleichzeitig an alle Kommunalpolitiker sein, weil der Erhalt und die Entwicklung von Kleingartenanlagen auch eine kommunale Aufgabe ist.

Die Medien sind aufgerufen, mehr (nicht nur durch Negativschlagzeilen wie „Kleingärtner müssen räumen“, „Kleingärten fallen Wohnungsbau zum Opfer“ u.Ä.)  über die positiven Wirkungsweisen der Kleingartenanlagen und Kleingärtnervereine zu berichten. Im Land Brandenburg sind allein über den Landesverband ca. 150.000 Kleingärtner aus allen sozialen Schichten in 63.200 Kleingärten, den Kleingartenanlagen und 1.271 Vereinen aktiv tätig.   Es kommen viele Tausende anderweitig organisierte Kleingärtner und sympathisierende Familienangehörige sowie Stadtbewohner hinzu, die sich aus unterschiedlich nuancierten Gesichtspunkten für das Kleingartenwesen einsetzen.

In den prosperierenden Städten werden die Probleme der Luftverschmutzung und des geografischen Klimas immer akuter.  Auch dies ist Ausdruck der Bedeutung der Leitlinien des Deutschen Städtetages, auf die sich der sehr sachlich abgefasste offene Brief am Ende nochmals bezieht und auffordernd erklärt: „Nur gemeinsam lösen wir die Aufgaben“.

red

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