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Grube ade!

Rolf Sterzel hat dem Ortsbeirat Grube seit 2008 angehört  und war von Mai 2014 bis Ende 2016 Ortsvorsteher. Mit diesem Beitrag verabschiedet er sich  – inzwischen nach Werder umgezogen – von den Gruber Nachbarn.

Seine Erfahrungen geben Veranlassung einmal aufzuzeigen,  wie die Theorie und die Praxis der „Ortsbeiräte“ in Potsdam aussehen. Sie sind natürlich ein subjektiv Erfahrungsschatz, wenn auch die meisten  Feststellungen nicht nur für den Ortsbeirat Grube gelten dürften.

Der/die OrtsvorsteherIn vertritt den Ortsteil gegenüber den Organen der Gemeinde, dem er/sie angehört, in Potsdam also gegenüber der Stadtverordnetenversammlung  (SVV) und dem Oberbürgermeister.

Er/sie hat das Recht, an öffentlichen und nicht öffentlichen Sitzungen der SVV und  ihrer Ausschüsse teilzunehmen und kann zu allen, den Ortsteil betreffenden Angelegenheiten Vorschläge unterbreiten und Anträge stellen. Ein Stimmrecht hat er/sie insoweit aber nicht.

Die SVV hat den Ortsbeirat in folgenden Angelegenheiten zu hören, bevor sie Beschlüsse fasst:

Planung von Investitionsvorhaben im Ortsteil, Aufstellung, Änderung oder Aufhebung des Flächennutzungsplans und von Satzungen nach dem Baugesetzbuch, soweit sie sich auf den Ortsteil beziehen,Planung, Errichtung, Übernahme, wesentliche Änderungen und Aufhebung von öffentlichen Einrichtungen, Aus- und Umbau oder sonstige Entscheidungen über Straßen, Wege und Plätze, Änderung der Ortsteilgrenzen und Erstellung des Haushaltsplans der Stadt.

Die Hauptsatzung bestimmt darüber hinaus, dass der Ortsbeirat sogar entscheiden darf, und zwar

  • über die Reihenfolge der Unterhaltung, Instandsetzung und Ausbau der Straßen, Wege und Plätze einschl. Nebenanlagen, deren Bedeutung nicht über den Ortsteil hinausgeht –  übrigens eine ganz wesentliche Einschränkung, soweit  Straßen  – wie meistens – nicht nur Sackgassen sind !
  • Pflege und Ausgestaltung des Ortsbildes, der öffentlichen Park- und Grünanlagen, Friedhöfe, Badestellen und Schiffsanlegestellen im Ortsteil und
  • Unterhaltung, Nutzung und Ausstattung der öffentlichen Einrichtungen, die nur für den Ortsteil Bedeutung haben.

Potsdam hat neun sog. neue Ortsteile, die – je nach Einwohnerzahl – unterschiedlich große Ortsbeiräte (mit 3 bis 9 Mitgliedern) haben dürfen (Eiche, Fahrland , Golm, Groß Glienicke, Grube, Marquardt, Neu Fahrland, Satzkorn, Uetz-Paaren).

Zunächst einmal fällt eine gewisse Willkür auf; es gibt mehrere Ortsteile, die dieses Privileg nicht haben (Nauener, Berliner, Brandenburger Vorstadt, Bornim, Bornstedt u.a.m.). Einige haben sog. Stadtteilräte (Stern/Drewitz/Kirchsteigfeld  und  Schlaatz/Waldstadt) , die aber kaum formale Rechte haben.

Soweit die Theorie – die Praxis? Ganz kurz, verallgemeinert  und polemisch überspitzt: Man nimmt die Ortsbeiräte nicht so wichtig, wir stören, kosten und sind „Randerscheinungen“. Die Stadtverwaltung erklärt uns regelmäßig, was nicht geht und warum. Ausnahmen bestätigen die Regel!

Man möge dieses Lamento, trotz allen Widerwillens,  als konstruktive Kritik werten! Natürlich hat Potsdam viel zu stemmen, ist die Leitbildkulisse „Stadt der Schlösser und Gärten“ wichtiger  und einnahmeträchtiger, als der ländliche Raum der randständigen Ortsteile. Touristen und „Mitteschön“ lieben halt die barocke Innenstadt, auch wenn  das meiste davon Fake ist und Stadtplanung sowie Baukunst seitdem einiges dazugelernt haben!

Insoweit unfreiwillig, aber geradezu umwerfend komisch und symbolisch die Sanssouci–Attrappen („Ist das Kunst oder kann das weg?“)  im Hof des Landtagsschlosses, das ja bekanntlich auch nur eine Attrappe ist!

Deshalb wird am dörflichen Rande der Stadt nicht so viel investiert. Das kann man „erfahren“:  Der marode Nattwerder Damm, der kaum noch befahrbare Schlänitzseer Weg  (– ist das nicht eine der Straßen, deren Bedeutung nicht über den Ortsteil hinausgeht ??) –  , die „Seenlandschaft“ Neue Dorfstr./Ecke Wublitzstr  bei  Regenwetter, die unüberdachten  Bushaltestellen, die Kappung des Schwarzen Weges  durch eine Leitplanke (insoweit hielt man eine vorherige Unterrichtung des Ortsbeirats ohnehin für unnötig!), die Herausnahme von Grube aus dem Leader-Fördergebiet (dafür kann Potsdam wohl nichts, hat aber auch nichts dagegen unternommen). Hilfloser Umgang mit der Lärm-/Erschütterungsproblematik in der S-Kurve/Ortsdurchfahrt – L902 – ; ist ja Autobahnzubringer und  Landesstraße, da kann man nichts machen! Gewichtsbeschränkung für LKW – nein danke! Schließlich fördern wir ja den Schwerlast-Durchgangsverkehr durch den neuen Kreisel, die neue Bahnbrücke und künftig – eine neue Wublitzbrücke!

Genug des Jammers? Lesen Sie mehr in der Mai-Ausgabe des HEVELLER.

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